Amtsgericht

Beleidigung im Web: 1.500 Euro Geldstrafe für einen Kommentar

Kolumnen · · 3 Min. Lesezeit · von Harriet von Schwerin

Sie habe niemanden beleidigen wollen, sagt Anja A. vor Gericht. Dennoch hatte sie einen öffentlich bekannten Mann auf X als „Bettnässer“ bezeichnet. Inzwischen bereut sie ihren Kommentar und hat die Plattform verlassen. Doch für die Richterin hat sie die Grenze zur strafbaren Beleidigung überschritten.

Zuerst soll die Angeklagte Anja A. (Namen geändert), eine knapp 40-Jährige mit langem Pferdeschwanz, zu Wort kommen: „Es ist so, dass ich Herrn R. nicht beleidigen wollte, aber ich seine Äußerungen zu einem wichtigen Thema kindisch finde.“

Was hatte sie getan? Sie hatte den in der Öffentlichkeit bekannten R. auf der Social-Media-Plattform X einen „Bettnässer“ genannt. Sie erklärt, es täte ihr leid und möchte sich bei Herrn R. entschuldigen. Bei X sei sie nicht mehr, sie habe eine Firma beauftragt, alles zu löschen. Sie habe nur noch ihren Instagram-Account, wo sie sich Inhalte anzeigen ließe. Selber posten würde sie nicht mehr. Sie habe herausgefunden, dass „es nicht nette Eigenschaften von mir hervorholt“.

„Es ist wundervoll, wie alle diese friedensbewegten Menschen jetzt ihren Mist ...“

Ein Kommentar aus Zorn

Auf welchen Kommentar von R. sie so heftig reagiert hatte, fragt die Richterin. Anja A. erinnert sich nicht mehr. Auch die Staatsanwältin fragt nach: Warum die Beleidigung?

Anja A.: „Das war der Zorn.“ Beruflich sei sie damals mit durch Waffen verstümmelte Menschen in Berührung gekommen. Reagiert hatte sie wohl auf: „Es ist wundervoll, wie alle diese friedensbewegten Menschen jetzt ihren Mist ...“ von Herrn R.

Verteidiger fordert Einstellung des Verfahrens

„Bettnässer“ sei so zu verstehen, dass R. wie ein Kleinkind reagiert habe, springt der Rechtsanwalt von Anja A. ein. Das sei nah an der Grenze zur Beleidigung, aber sei sie schon überschritten? Im Vergleich mit Bundestagsdebatten sei die Äußerung harmlos, behauptet er: „Man muss auch ein bisschen was aushalten, wenn man so in der Öffentlichkeit steht.“ Er fordert Einstellung. Seine Mandantin sei einsichtig. Hass und Hetze – man muss die Grenze ziehen, aber „dies ist jetzt nicht das Paradebeispiel.“

„Man kann in Deutschland seine Meinung frei äußern. Und das war keine Kritik.“

Die Staatsanwältin geht da nicht mit. Es sei klar, dass man als öffentliche Person Kritik bekäme, aber wie man das äußere, sei bedeutsam. Nach §185 sei Anja A.s Äußerung eine Beleidigung, zudem einer breiten Öffentlichkeit dargelegt und das unter Pseudonym. Einstellung wäre keine Option. „Wir wissen alle“, so der Anwalt, „was zum Teil eingestellt wird.“

Die Staatsanwältin beharrt: „Man kann in Deutschland seine Meinung frei äußern. Und das war keine Kritik.“

Gericht verhängt 1.500 Euro Geldstrafe

Die Richterin sieht die Grenze zur Beleidigung als überschritten. Im Internet sei die Wirkung größer, als wenn man jemandem seine Meinung ins Gesicht sage: „Wenn es einmal da so steht im Netz, wird es repostet, schwirrt als Screenshot herum. Man kann nie sicher sein, dass es weg ist.“ Sie verurteilt Anja A. zu 30 Tagessätzen à 50 Euro sowie zur Übernahme der Verfahrenskosten.

Harriet von Schwerin
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