Der bequeme Sündenbock
Regen, Stau oder eine schlechte Mathearbeit – für vieles scheinen die Grünen inzwischen als Erstes verantwortlich gemacht zu werden. Doch woher kommt dieses Bild eigentlich? Eine persönliche Beobachtung über politische Wahrnehmung, unbequeme Entscheidungen und die Sehnsucht nach dem Status quo.
Wenn ich morgens am Fenster stehe und Regen sehe, Kälte und Dunkelheit – dann knurre ich „Fegebank-Wetter“! Abends die Frage an die Liebste, ob sie gut zur Arbeit gekommen sei. „Tjarks!“, ruft sie dann. Es klingt wie „Bärks“, ist aber auf unseren Umweltsenator gemünzt und benennt seine Schuld an Stau, Ampeln und anderen Autos. Auch unsere Tochter behauptete nach versiebter Mathearbeit, dass Wissenschaftssenatorin Blumenthal Schuld sei. Der Lehrstoff sei „ideologisch“.
Die Grünen sind an allem Schuld. Aber warum eigentlich? Entgegen konservativer Stimmen in Hamburg sind die Grünen kein Grüppchen von Spinnern, sondern stellen im Bezirk Altona die stärkste Fraktion: Bei der Bürgerschaftswahl 2025 erreichten sie 31,5 Prozent. Die Vermutung also, dass ein paar versprengte Radikale unsere gemütliche Mitte schikanieren, ist wenig plausibel. Wahrscheinlicher erscheint mir dies: Die Grünen sind derzeit die einzige bürgerliche Partei, die Entscheidungen gegen die eigene Wählerschaft trifft und dafür die Legitimation hat.
Warum die Grünen zum Blitzableiter werden
Das ist das Ärgerliche und genau hier sitzt der Grund für den Widerstand konservativer Kräfte. In Hamburg wurden die Grünen unter anderem für die Verkehrswende gewählt – nicht von LastenradfahrerInnen aus der Schanze, sondern von einem großen Teil der Bevölkerung, die eben doch nicht so egoistisch und kurzsichtig ist, wie viele vermuten. Dies in Kontrast zur konservativ agierenden Bundesregierung. Konservativ kommt von bewahren: Das Wahlversprechen muss also lauten: Ihr, liebe Wähler, könnt euer Leben ohne Änderungen auch weiterhin genießen. Traditionell richtet sich dieses Versprechen an 60plus.
Leider machen Demografie, wirtschaftliche Lage und sich wandelnde Umweltbedingungen dieses Konservieren unmöglich. Im heutigen Deutschland müsste jeder, der klar bei Verstand ist, den Mund aufmachen und sagen, dass die Zeit der Ausnahmen vorbei ist. Was passiert stattdessen von Seiten der Bundesregierung? Nebelkerzen: „Herbst der Reformen“. Dann versucht man Bürgergeldempfänger zu melken. Klappt nicht. Bürgergeld wird umbenannt in Grundsicherung. Beamte kommen ungeschoren davon, ebenso Erben und große Vermögen. Dann hagelt es Vorschläge, bei denen von vornherein klar ist, dass sie zu nichts führen. Ist es „wirklich nötig“, dass sich Leute krank melden, fragt der Kanzler und folgert daraus ... Nichts.
Die Leute sollen nicht mehr Teilzeit arbeiten und daher gibt es nun folgende Maßnahmen ... nicht. Weitere Nebelkerzen: Das Jahr der Reformen wird im Januar ausgerufen und im Februar kassiert. Eine Kommission soll sich kümmern.
Wer vor dem Hintergrund einer solchen Erstarrung Entscheidungen fällt, die dann tatsächlich Auswirkungen haben, erscheint zwangsläufig als radikal. Und genau das sehen wir jetzt bei den Grünen.
