MELDUNGEN
Politik
FÜNF FRAGEN AN . . .
Thomas Adrian
In positiver Hinsicht der parteiübergreifende Konsens, den es immer wieder bei großen Altonaer Themen gegeben hat, wie beispielsweise beim Autobahndeckel, beim Wohnungsbau, bei der Entwicklung der Mitte Altona und im Wesentlichen zuletzt auch bei der Flüchtlingsunterbringung. Zu erleben, dass es uns als „Feierabendpolitiker“ gelingt, unser Lebensumfeld entscheidend positiv zu gestalten, hat mir immer Freude gemacht und auch neue Motivation gegeben. In negativer Hinsicht fallen mir die Ereignisse 2001 und in der Zeit danach ein, als es eine Koalition unter Beteiligung der Schill-Partei gab und der Umgang untereinander sehr gelitten hat, bis hin zu dem Punkt, dass der damals wiedergewählte Bezirksamtsleiter nicht weitermachen durfte.
Wie hat sich die Arbeit in Ausschüssen und Plenum verändert?
Vor allem die elektronische Kommunikation hat auch die Politik massiv verändert. Die Zahl der Informationen und deren Tempo hat sich vervielfacht. Konnte man sich früher umfassend vorbereiten, erreichen uns heute manche Drucksachen und Beratungspunkte noch auf dem Smartphone auf dem Weg in die Sitzung.
Wie schätzen Sie die Einflussnahme der Kommunalpolitik auf städtische Entscheidungen ein?
Deutlich größer, als es vielleicht auf den ersten Blick auf Verfassung und Gesetze erscheinen mag. Genau genommen kann es sich heute kein Senat – gleich welcher Couleur – leisten, dauerhaft gegen bezirkliche Interessen und Mehrheiten zu entscheiden. Alles, was ein Senat entscheidet, muss auch vor Ort kommuniziert werden, dabei spielen Bezirksabgeordnete eine wesentliche Rolle.
Was müsste geschehen um die Macht der Bezirksversammlungen zu stärken?
Die entscheidende Stellschraube wären aus meiner Sicht die finanziellen Rahmenbedingungen. Ich glaube zwar, dass Hamburg im Wettbewerb mit anderen Städten und Metropolen gut beraten ist, an der Einheitsgemeinde festzuhalten. Mehr Gestaltungsspielraum bei finanziellen Dingen könnte aber viele Konflikte entschärfen. Warum soll nicht etwa ein Bezirk eigene Einnahmen erwirtschaften können, beispielsweise durch Gebühren für die Vermietung von Flächen für Events, und diese Gelder dann Stadtteilprojekten oder Stadtteilhäusern zukommen lassen?
Wagen Sie eine Prognose. Wohin werden sich die Bezirksversammlungen in den kommenden 20 Jahren entwickeln?
Die Entwicklung wird nicht Halt machen, der digitale Trend hin zur Smart-City hört nicht vor dem Kollegiensaal im Altonaer Rathaus auf. Trotz oder gerade deshalb wird aber der persönliche Austausch, das miteinander Reden und Streiten immer seinen Platz haben, dafür sind die Bezirksversammlungen und deren Ausschüsse der beste Ort.
Fragen: Helmut Schwalbach
PODIUMSDISKUSSION
Industrie 4.0 im Hamburger Hafen
Diesen und anderen Fragen stellen sich am 7. November um 19.30 Uhr Prof. Dr. Henning Vöpel und Andreas Pfannenberg bei der CDU Podiumsdiskussion in der Elblounge, Elbchaussee 486. Vöpel, Direktor und Geschäftsführer des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts HWWI und Gründer des Instituts für Digitalökonomie, und Pfannenberg, Unternehmer des Jahres 2015, unterstützen die Diskussion als ausgewiesene Fachleute für Wissenschaft und Wirtschaft. Da die Platzzahl begrenzt ist, wird um eine Anmeldung im Vorfeld gebeten.
Anmeldung per E-Mail an anmeldung@karin-prien.de
BLANKENESE
Bitte zahlen beim Parken
FDP
Zurück als Fraktion
Mit einem kleinen Empfang meldete sich im September die FDP nun als Fraktion zurück. Bezirksamtsleiterin Dr. Liane Melzer kam vorbei, genauso wie der FDP-Bürgerschaftsabgeordnete und Ex-HSV-Präsident Carl-Edgar Jarchow.
SPD
Direktkandidat Matthias Bartke
Mit dieser Botschaft überzeugte Matthias Bartke die Delegierten der SPD Altona. Mit 61 von 67 gültigen Stimmen unterstützen 91 Prozent der Delegierten die erneute Kandidatur Bartkes.