POLITIK
Konsequenzen für Hamburg?
Parteipolitik
Das Thema Große Koalition dominiert die deutsche Politik derzeit wie kein anderes. Im Mittelpunkt dabei steht die SPD mit ihrem Zickzack-Kurs.
Langweilig, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Bartke, „ist es zurzeit nicht in der SPD. Der Parteitag war an Dramatik kaum zu überbieten.“ Wie in keiner anderen Partei werde um Inhalte gerungen. Das dürftige, denkbar knappe Ergebnis von gerade mal 56 Prozent kommt in Bartkes „Bericht aus Berlin“.
Der für den Hamburger Westen im Bundestag sitzende Sozialdemokrat ist nicht der einzige, der versucht, dem Ergebnis etwas Positives abzugewinnen. Olaf Scholz, Bürgermeister und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender, spricht von einem „ordentlichen Ergebnis“ und einer „wirklich guten Debatte“.
Was bedeutet dieser wetterwendige SPD-Kurs für Hamburg? Bleibt Scholz oder geht er doch irgendwann nach Berlin? Kann die Bundes-CDU und auch die lokale CDU von einem möglichen Nein der SPD-Parteimitglieder profitieren?
Fragen, deren Antworten derzeit mit vielen Fragezeichen versehen werden müssen. Denn was passiert, wenn die Große Koalition nicht zustande kommt, die Bürger erneut zur Wahl schreiten müssen?
Während andere SPD-Landesverbände gegen eine erneute Große Koalition mobil machen, stimmten laut Andreas Dressel, SPD-Fraktionschef in der Hamburgischen Bürgerschaft, alle 15 Hamburger Delegierten mit Ja. Und Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) sagte, man hätte eine Weigerung der SPD zur Aufnahme von Verhandlungen den Wählern nicht erklären können.
Vor einer „Erkärungsnot“ hatte auch Scholz beim Parteitag gewarnt. „Eine Entscheidung muss aus der Perspektive der Bevölkerung fallen.“
Autor: helmut.schwalbach(at)kloenschnack.de