5. August 2022
Altona

Klimacamp in Hamburg – größter Polizeieinsatz seit G 20?

Um das Camp der Klimaschützer gab es eine juristische Auseinandersetzung zwischen der Stadt und dem Organisator. Es ging um Zelte, den Schutz von Grünflächen und Waschbecken. Nach einem Umzug darf das Camp stattfinden.

Klimacamp - Aktovosten fordern mehr Klimagerechtigkeit

Mehr Klimagerechtigkeit wird von den Aktivisten gefordert. // Foto: System Change (cropped)

Circa 6.000 Teilnehmende erwartet das Bündnis „System Change“ zu sein Klimacamp und den Aktionstagen vom 9.  bis zum 15. August. Ursprünglich sollte das Camp im Stadtpark Hamburg aufgeschlagen werden. Ziel des Camps ist der Austausch und die Vernetzung, um den Klimaschutz besser gestalten zu können, so die Organisierenden. Die Polizei Hamburg forderte einen Umzug des Camps. Grund: Die Versammlung gefährde die Grünflächen. Außerdem wurde das Errichten von Zelten, Waschbecken und Küchen untersagt. Letztlich hätte dies das Ende des Camps bedeutet. Gegen die Forderung der Polizei Hamburg sprach ein kürzlich gefälltes Gerichtsurteil: Das Bundesverwaltungsgericht hatte der Polizei Aachen vor einigen Monaten ein solches Vorgehen als rechtswidrig bezeichnet. Der damalige Fall war ähnlich gelagert.

Park ist Park

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat das Klimacamp nunmehr als grundgesetzlich geschützte Versammlung eingestuft. Der Zank um Zelte und Waschbecken wurde damit beendet. Der Umzug in den Volkspark Altona sei hingegen vertretbar. Begründet wurde die Entscheidung auch damit, dass durch den Umzug in einen anderen Park keine Beschränkungen entstehen. Mit anderen Worten: Park ist Park.Warum die Versammlung die Flächen im Volkspark weniger schädigt, bleibt vorerst offen. Das Verwaltungsgericht bleibt bei der Entscheidung.

Klimacamp mit mehr als 30 Gruppierungen

Beim „System Change“-Camp und den angeschlossenen Aktionstagen wollen gut 30 politische Gruppierungen teilnehmen. Mit rund 6.000 Teilnehmenden ist die Versammlung unstrittig eine Großveranstaltung. Verschiedene Medien teilen mit, dass die Polizei Hamburg den Einsatz als den größten seit G20 bezeichne. Zuvor hatte 24hamburg.de hierüber berichtet. Anders als bei G20 ist nicht davon auszugehen, dass ein „schwarzer Block“ durch Hamburg zieht – auch deshalb, weil die Versammlung auf den Park beschränkt ist.

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