Tims Thesen im Februar 2025: Das Hick-hack rund um den Katharinenhof im Baurs Park (verschiedene Behörden pochen auf Einhaltung sich widersprechender Richtlinien) hat mich dazu gebracht, über Bürokratie nachzudenken.
Bei dem Thema dürfen ein paar Anekdoten nicht fehlen. Wenn in Deutschland ein Klempnermeister zu Obi fährt und eine Leiter kauft, dann bleibt das nicht ohne Folgen: Der Betrieb muss ab da einen Leiterbeauftragten bestimmen. Diese Person wird die Leiter jährlich auf ihre Sicherheit hin überprüfen und gegebenfalls wegschmeißen. Die Prüfungen sind in einem „Leiterbuch“ festzuhalten. Es muss sichergestellt werden, dass der Leiterbeauftragte dieser Prüfungsaufgabe charakterlich und fachlich gewachsen ist. Wenn Zweifel bestehen, dann kann die Leiter auch einem Experten in einem Prüfzentrum vorgelegt werden.
Angenommen Sie planen nun ein Nebengewerbe ohne Leiter, dann habe ich auch für Sie eine schöne Regel aus dem Steuerrecht. Gewerbetreibende müssen bekanntlich Gewerbesteuer zahlen, aber erst ab einem Jahresgewinn von 24.500 Euro. Da Sie Ihr Gewerbe zusammen mit der Einkommensteuererklärung veranlagen, könnte man denken: Wenn der Jahresgewinn z. B. 3.000 Euro beträgt, dann wird ELSTER die Gewerbesteuererklärung automatisch verhindern.
Überraschung! Auch bei einem Gewinn von 90 Cent oder bei Verlust müssen Sie mit großem Ernst die Gewerbesteuererklärung mit Nullen füllen, und bekommen nach mehreren Wochen einen Steuerbescheid, der Ihnen all die Nullen zurückgibt …
„Lässt sich Bürokratie überhaupt noch abbauen?“
Warum tut niemand etwas gegen derlei Irrsinn? Nun, die Stadt Hamburg hat im Oktober 2024 eine Liste mit 80 Maßnahmen vorgestellt, mit der Bürokratie reduziert werden soll. Finanzsenator Dr. Andreas Dressel sagte hierzu: „Für uns ist Bürokratieabbau eine Daueraufgabe.“ Da hat er zweifellos Recht. Bürokratieabbau steht in jedem Wahlprogramm seit 1948. Damit kommen wir zur These: Lässt sich Bürokratie, wenn sie einen gewissen Kipppunkt, eine gewisse Machtfülle überschritten hat, überhaupt noch abbauen?
Nein. Hinter jeder bürokratischen Regel steht jemand, der sie erdacht hat; jemand, der sie überprüft (ihr seinen Job verdankt) und häufig auch jemand, dessen Interessen durch die Regel verteidigt werden. Für die Abschaffung einer einzigen Regel müssen im Normalfall also drei Personen in Frührente … Bürokratieabbau wird demnach erst im Extremfall möglich – wenn etwas buchstäblich zusammenkracht!
Ich plädiere daher für den Einsturz des Katharinenhofs. Auf den ersten Blick bedauerlich, sicher, aber im Dienst kommender Generationen. Der Trümmerhaufen würde zu einem Umdenken führen und wäre damit nicht weniger als ein Märtyrer. Eine erhebende Vorstellung, oder nicht?