Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) rief heute, zum Welttag der Pressefreiheit, zu Demonstrationen für „Für Frieden und Pressefreiheit“ auf. Sie fanden vor den diplomatischen Vertretungen Russlands in sechs deutschen Städten auf – auch in Hamburg. Die Demonstrationen sind dem Gedenken an die sieben bisher im Ukraine-Krieg getöteten Journalistinnen und Journalisten gewidmet. Deutschlands größte Journalistenorganisation ist empört darüber, dass laut Berichten russische Streitkräfte gezielt Jagd auf Reporter im Kriegsgebiet machen. „Wir fordern Russland zur sofortigen Beendigung des Ukraine-Kriegs und der Verfolgung von Journalistinnen und Journalisten auf“, erklärt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. „Wer Journalisten vorsätzlich tötet, begeht Kriegsverbrechen.“
In Hamburg, einer der Pressemetropolen Deutschlands, begann die Demonstration des DJV um 12Uhr vor dem Generalkonsulat der Russischen Föderation. In seiner Rede mahnte Stefan Endter, Geschäftsführer des DJV Hamburg, an die Bedeutung der Pressefreiheit. Im Gespräch mit dem Klönschnack betont Stefan Endter, wie wichtig dieser Aktionstag ist und wie stark die Bedrohung für Journalisten – auch in Deutschland – zugenommen hat.
Stefan Endter im Interview
Hintergrund zur Pressefreiheit in Deutschland
Der freie Journalismus wird in Deutschland als hohes Gut gehandelt. Der Schutz der freien Presse ist sogar Teil der Verfassung. Wie die Meinungsfreiheit, ist auch die Pressefreiheit durch Artikel 5 (Absatz 1 Grundgesetz) besonders geschützt, da beide von zentraler Bedeutung für die Demokratie seien. Landläufig wird die Presse auch als „vierte Gewalt“ bezeichnet. Es ist eine Anspielung darauf, dass die Presse neben den staatlichen Gewalten (Exekutive, Judikative, Legislative – Gesetztes ausführend, Recht sprechend, Gesetz gebend) eine bedeutende Funktion im Staat hat. Nach einem Bericht der Organisation Reporter ohne Grenzen ist in der „Rangliste der Pressefreiheit“ auf den 16. Rang gefallen.
Seit Beginn der Coronaproteste haben Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten europaweit zugenommen. Auch in Deutschland kam es vermehrt zu körperlichen Angriffen. So hieß es etwa vor rund einem Jahr in der Frankfurter Rundschau „Wir müssen verhindern, dass Medienschaffende immer häufiger angegriffen werden.“ Der Medienverband der freien Presse MVFP warnte bereits in 2020 „Ohne freie Medien werden wir keine gute Zukunft haben“.