Dass die Elbvertiefung nicht nur Vorteile hat, ist ein bekanntes Thema. Doch die Details sind weniger bekannt. Auch viele Sportboothäfen an der Elbe kämpfen mit der zunehmenden Verlandung, also der Anhäufung von Schlick. Diese Verlandung war laut Experten zu erwarten. Im Jahr 2007 hat die Freie und Hansestadt Hamburg daher die Stiftung Elbefonds gegründet. Mit den Erträgen aus dem Stiftungskapital sollten die Sportboothäfen in Zeiten zunehmender Verschlickung finanziell beim Tiefenerhalt unterstützt werden. Voraussetzung für die Ausschüttung von Fördermitteln war eine gerichtliche Feststellung der „Durchführbarkeit“. Auf diesen Beschluss haben die Betroffenen lange gewartet. Erst seit 2020 werden die Stiftungserträge ausgeschüttet. Damit startete auch erst in 2020 die Bezuschussung beim Abbau von Schlick.
Gleiche Auslastung, weniger Hilfen
Um die Erträge nutzen zu können, muss ein Antrag gestellt werden. Erst seit 2019 können die Anträge bewilligt werden. Maximal 30 Prozent der Kosten würden antragstellenden Häfen von der Stiftung Elbefonds erstattet, sagt CDUPolitikerin Anke Frieling. Die restlichen 70 Prozent trage der Antragsteller selbst, ergänzt sie.
Eine Anfrage der CDU-Fraktion ergab, dass die Stiftungserträge in den vergangenen Jahren rapide gesunken sind. Gleichzeitig besteht hohe Nachfrage bei den Häfen. Die sind zur Aufrechterhaltung des Hafenbetriebs auf regelmäßige Entschlickungsmaßnahmen angewiesen. Laut CDU Hamburg warten aktuell 26 Anträge auf Bewilligung. Der nächste Antragsstichtag ist der 30. November 2022. Eine neue Antragsflut ist zu erwarten.
Schlick sorgt für Antragsmarathon
Dazu erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Kosten, die den Sportboothäfen durch die Verschlickung entstehen, sind immens. Über zehn Jahre haben sie diese Kosten in Gänze selbst getragen und auf die Ausschüttung von Fördergeldern warten müssen. Nun werden lediglich 30 Prozent der Kosten übernommen – und der Verwaltungsaufwand auf Seiten der Häfen ist hierfür groß: Jede einzelne Maßnahme muss erneut bei der Stiftung Elbefonds beantragt werden.“ Obwohl es sich also um ein regelmäßiges Problem handelt, bleiben konstante Maßnahmen aus. Es sei denn, das Ausbaggern wird beantragt und bewilligt.
Tropfen auf den heißen Stein
Laut Anke Frieling ist das ein unhaltbarer Zustand: „Die Gründung der Stiftung war sicher eine gute Idee – sie ist allerdings nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Zudem werden die Sedimentablagerungen auch in den Sportboothäfen immer schlimmer – einmal jährlich ausbaggern reicht nicht mehr aus. Es muss dringend gehandelt werden, um den Freizeitbootssport auf der Elbe aufrechtzuerhalten und die Existenz der Sportboothäfenbetreiber und Yachtwerften zu sichern.“ Möglich wäre, dass auf Druck der Bürgerschaft, die HPA ihren Einsatz bei der Schlickbekämpfung verstärkt oder der Elbefonds aufgestockt wird.