7. März 2022
Politik

Ein wenig House of Cards – Stichwahl in Wedel

Am gestrigen Sonntag waren Bürgermeisterwahlen in Wedel. Ein eindeutiger Sieger konnte nicht ausgemacht werden. Also müssen die Wählerinnen und Wähler erneut ran: es kommt zur Stichwahl. Dubios bleibt der Fall des Kandidaten Stolle.

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Der Innenhof des Rathauses in Wedel. (Foto: Archiv-Fee / CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=31196569)

Am 6. März wurden die Wedeler zur Wahlurne gebeten. Von 27.372 Wahlberechtigten wurden 10.677 Stimmen abgegeben. Das macht eine Wahlbeteiligung von rund 39 Prozent aus – nicht sonderlich viel, wie ein Sprecher des Rathauses meint. Spannend war die Wahl dennoch. Keiner der Kandidaten konnte mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Somit kommt es nun zur Stichwahl zwischen den beiden Anwärtern mit den meisten Stimmen. Dies sind der bisherige Bürgermeister Niels Schmidt (parteilos) mit 39,43 Prozent und Gernot Kaser (parteilos) mit 32,25 Prozent Stimmenanteil. Der Drittplatzierte Tobias Kiwitt (parteilos) erhielt 25,85 Prozent der Stimmen. Bemerkenswert ist nicht nur, dass alle Kandidaten parteilos sind. Auch die Stichwahl ist an sich nicht außergewöhnlich. Besonders ist jedoch, dass ein Mann auf dem Wahlzettel stand, der seine Kandidatur zurückgezogen hat und damit nicht mehr für das Amt zur Verfügung steht: Christian Stolle, der trotz Rücktritt 2,48 Prozent der Stimmen erhielt. Damit ist eine Situation eingetreten, die es so noch nie in Wedel gegeben hat, wie ein Mitglied der Wahlleitung berichtet. Mehr Informationen zu den Wahlergebnissen finden Sie hier: Link zu Wahlergebnissen.

Wedel hätte einen Bürgermeister widerwillen haben können

Der selbstständige Handwerker Christian Stollen war von Beginn an der Außenseiter im Wahlkampf, mit einer dünnen Agende und einem Auftreten, dass manche als wenig ernsthaft bezeichneten. Nach einem erfolgreichen Bewerbungsverfahren landete sein Name jedoch auf den Stimmzetteln. Trotz Zweifeln von außen schien er die Wahl „ordnungsgemäß“ anzutreten.  Am 21. Januar nahm Stolle an einer Online-Videokonferenz teil, um sein Programm vorzustellen. Rund 20 Personen nahmen laut Hamburger Abendblatt teil. Der Ratsherr Bastian Sue konfrontierte Christian Stollen bei der Veranstaltung mit belastenden Beweisen: Danach sei Stollen Teil der  Telegram-Gruppe „Wedeler Spaziergänger“. Außerdem soll es zu einer gewalttätigen Äußerung gegenüber einem Impfbefürworter gekommen sein.

Zunächst stritt Stolle die Anschuldigung ab. Auf eine klare Distanzierung von der Impfgegnerszene verzichtete er aber. Tags darauf äußerte sich Stolle dann auf Facebook. Er gab bekannt, nicht weiter für das Bürgermeisteramt zu kandidieren. „Wir haben ihm dar­aufhin die Rechtslage schriftlich mitgeteilt, unter anderem, dass diese Erklärung nach dem 14. Januar nicht mehr möglich war“, so Wahlleiter Ralf Waßmann. Zuvor berichtete das Hamburger Abendblatt hierüber. Der Rückzug Stolles brachte einige Hektik in den Wahlkampf. Es kam zur abenteuerlichen Situation, dass ein Kandidat auf dem Wahlzettel stand, der offiziell nicht mehr antrat. Eine Korrektur war hier nicht mehr möglich, denn eine Änderung im laufenden Wahlverfahren macht die Bürgermeisterwahl rechtlich anfechtbar. Zudem waren die Briefwahlunterlagen seit dem 24. Januar bereits auf ihrem Weg. Obwohl Christian Stollen also nicht antrat, blieb er Teil der Wahl. Er konnte gewählt werden und seine Stimmen wurden ausgezählt – um die Rechtsgültigkeit der Wahl zu erhalten. So blieb es bei drei Herausforderern für den amtierenden Bürgermeister Niels Schmidt. Das bedeutet auch, dass ein Impfgegner, etwa durch eine Protestwahl, ins Amt hätten rutschen können, trotz Rückzug. Wäre er gewählt worden, hätte er offiziell ablehnen müssen, um nicht Bürgermeister zu werden.

Die Stichwahl – Was zu beachten ist

Soweit ist es nun nicht gekommen. Stolle landete weit abgeschlagen auf dem vierten Platz. Da kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen erringen konnte, findet am 20. März von 8 bis 18 Uhr eine Stichwahl zwischen den Kandidaten Gernot Kaser und Niels Schmidt statt. Dies stellte der Gemeindewahlausschuss der Stadt Wedel Wedel in seiner Sitzung am Nachmittag des 7. März 2022 auch offiziell fest. Der Kandidat, der letzlich mehr als 50 Prozent der gültigen abgegebenen Stimmen erhält, ist dann ab 1. Mai 2022 für sechs Jahre als Bürgermeister der Stadt Wedel gewählt.

Viel ändert sich für die Wählerinnen und Wähler nun nicht. Besonders im Fall der Briefwahl liegt der Fall klar. Wer gleich die Unterlagen für beide Termine beantragt hat (durch zwei Kreuze – eins bei jedem Termin im Antrag), bekommt die Unterlagen zur Stichwahl automatisch per Post. Wer nur die Unterlagen für den 6. März beantragt hat, muss noch einen zusätzlichen Antrag für die Wahl am 20. März stellen. (Unter diesem Link kann man den Antrag online stellen). Eine erneute Teilnahme an der Briefwahl ist also möglich. Die Briefwahlunterlagen für die Stichwahl werden ab Dienstag, 8. März 2022, versendet.

Wo und bis wann kann ich meine Briefwahlumschläge abgeben?

Die Briefwahl-Umschläge mit dem angekreuzten Stimmzettel müssen am Tag der Wahl bis 18 Uhr das für die Wählerinnen und Wähler zuständige Wahllokal erreichen. Das kann auf zwei Wegen geschehen:

a) Der Umschlag muss bis spätestens Freitag vor dem Wahltermin bis 13 Uhr im Briefwahllokal im Raum Wolgast im Rathaus Wedel abgegeben werden. Wer sich die 3G-Kontrolle am Rathauseingang sparen möchte, kann den Umschlag mit dem angekreuzten Stimmzettel bis 12 Uhr am Sonnabend, 19. März, auch in den Briefkasten des Rathauses am Vordereingang einwerfen. Die bis dahin eingegangenen Umschläge werden dann von Mitarbeitenden der Stadt Wedel in die jeweils zuständigen Wahllokale ausgefahren, sodass diese Briefwahlstimmen am Tag der Wahl ab 18 Uhr zusammen mit den anderen Stimmen ausgezählt werden können.

b) Wer den Wahlumschlag mit dem Stimmzettel nicht bis 12 Uhr des jeweiligen Wahlvortages ins Rathaus bringen kann, muss den Umschlag am Wahltag
selbst in das jeweils zuständige Wahllokal bringen, damit er gezählt werden kann.

 

Wahllokale bleiben gleich – Reihenfolge ändert sich

 

 

Die Wahl in Wedel 2022, erster Wahlgang
Grafik: Stadt Wedel 202

Die Stichwahl läuft unter den gleichen Rahmenbedingungen ab wie die Wahl am 6. März. Das heißt alle 16 Wahllokale bleiben die gleichen. Allerdings befinden sich auf
den Stimmzetteln nur noch die beiden Kandidaten Niels Schmidt und Gernot Kaser. Weil Niels Schmidt am 6. März mehr Stimmen erhalten hat, wird Schmidt auf
dem Stimmzettel an erster Stelle stehen. Auf den Stimmzetteln zum 6. März hatte wegen der alphabethischen Anordnung der Kandidaten noch Gernot Kaser oben
gestanden.

Eine neue Wahlbenachrichtigung wird nicht versendet. Die alte Wahlbenachrichtigung sollte am 6. März für eine mögliche Stichwahl aufbewahrt werden. Sie gilt noch einmal. Wer seine Wahlbenachrichtigung nicht aufbewahrt hat, kann am 20. März 2022 (oder im Briefwahllokal, Raum Wolgast im Rathaus Wedel) auch nach Vorlage des Personalausweises die Stimme abgeben.

 

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