Am 8. Dezember gewann Julia Fisauli-Aalto die Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Wedel. Nun teilt Wedels Stadtverwaltung mit, am 20. Dezember 2024 habe eine stimmberechtigte Person der Stadt Wedel im Rathaus Einspruch eingelegt. „Der Einspruch wurde von der wahlberechtigten Person am 2. und am 8. Januar 2025 mit der Verletzung des Neutralitätsgebotes bei Wahlen begründet“, ergänzt eine Sprecherin der Stadt.
Was das Neutralitätsgebot fordert
Laut Neutralitätsgebot müssen alle offiziellen Stellen einer Wahl – wie die Wahlleitung – sicherstellen, dass die Abstimmung allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim ist. Außerdem müssen die Vorbereitung und die Durchführung der Wahl ordnungsgemäß sein. Die Neutralität wäre zum Beispiel in Gefahr, wenn eine Fristverkürzung zum Nachteil einer Partei führt. Ist das der Fall, kann ein Bürgervotum für ungültig erklärt werden. Dann stünde eine Neuwahl an.
Wie geht es jetzt weiter?
Über den Einspruch in Wedel entscheidet die Kommunalaufsicht im Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport in Schleswig-Holstein. Die Stadt Wedel muss in dem Verfahren Stellung nehmen. Bislang hält sich die Stadtverwaltung mit genaueren Angaben bedeckt. Auf Nachfrage teilt eine Sprecherin des Rathauses mit, dass man sich zu dem laufenden Verfahren aktuell nicht äußern könne. Hintergrund ist hier, dass auch Angaben zum Einspruch die Wahl angreifbar machen könnten.
Dem Hamburger Abendblatt sagte Fisauli-Aalto: „Es überrascht mich nicht richtig, dass es zu diesem Einspruch gekommen ist. Die letzten Wochen und Monate hat die Kommunikation mancher bereits darauf hingedeutet. Ich bin dennoch sehr zuversichtlich und schaue optimistisch in die Zukunft.“ Am 30. Januar soll die Politikerin während der Ratsversammlung eigentlich vereidigt werden. Ob es so kommt, ist jedoch unklar. Sollte die Kommunalaufsicht vorher auf Wiederwahl entscheiden, würde Fisauli-Aalto Anfang Februar das Rathaus wieder als kommissarische Amtschefin betreten. Fällt die Entscheidung später, tritt die Christdemokratin ihre Stelle unter Vorbehalt an. Nach einer unglücklichen Amtszeit des vorherigen Bürgermeisters und längerer Haushaltssperre bedeutet die jetzige Lage erneute Unruhe für Wedel.
Ergebnis der Stichwahl
Bei der Stichwahl am 8. Dezember erhielt Julia Fisauli-Aalto (CDU) 59 Prozent der Stimmen und damit die absolute Mehrheit vor ihrem parteilosen Kontrahenten Timo Steyer. Nach diesem Triumph sagte die Gewinnerin: „Wir haben herausfordernde Aufgaben vor uns, aber ich bin zuversichtlich, dass wir sie gemeinsam lösen werden. Packen wir es an!“ Diese Zuversicht scheint sich die designierte Bürgermeisterin erhalten zu wollen.